Lernen vom Nachbarn

Kommunen sind die kleinste Einheit und fühlen sich im nationalen und internationalen Politikbetrieb oft übergangen. Aber im Prinzip sind sie schon längst auf dem Weg nach Europa. An Netzwerken herrscht kein Mangel: Eurocities, Telecities, Polis oder der Weltverband der Kommunen UCLG. Dort machen die Städte gemeinsam Lobbyarbeit für kommunale Belange bei den EU-Institutionen.

Aber auch bilaterale Ansätze gibt es. So schreibt zum Beispiel die Stadt Köln in einer Zusammenfassung über ihre langjährige Partnerschaft mit Barcelona, beide Städte seien sich frappierend ähnlich und kooperierten in zahlreichen europäischen Techno­­logieprojekten in den Bereichen Verkehr und neue Informationstechnologien.

Konkrete Beispiele werden allerdings nicht genannt. Auch in anderen Kommunen scheinen die Städtepartnerschaften noch immer eher dem Jugendaustausch und der Völkerverständigung verpflichtet zu sein als gemeinsamen Ansätzen für die Stadtentwicklung. Ob wenigstens Netzwerk-Veranstaltungen stattfinden, hängt stets am Engagement Einzelner und am Budget der jeweiligen Kommune.

Echte Verbündete sind die Städte eher im Deutschen Städtetag als kommunalem Spitzenverband. Denn dort geht es um abgestimmtes Verhalten, um sich speziell in Budgetfragen gegen die übermächtigen Bundesländer durchzusetzen. Dass beim Thema Flüchtlinge die Kommunen auch mal direkten Zugriff auf die Bundesregierung hatten, dass sie dort einmal angehört wurden, haben sie als sehr wohltuend empfunden und möchten diesen direkten Kontakt stärken.

Auf Weltniveau ist das Städtenetzwerk C40 besonders aktiv. Es ist prominent besetzt und solide finanziert mit dem Milliardär und ehemaligen New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg als Präsident und der Pariser Rathauschefin Anne Hidalgo als Chairman. Die Organisation vereint 90 Großstädte von allen fünf Kontinenten in einem Dialog über Klimaschutz und die Konsequenzen für die gesamte kommunale Infrastruktur. Von den deutschen Städten ist Berlin Mitglied und – Heidelberg.

Bildnachweis: Jacobs Stock Photography/GettyImages

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